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Forschungsschwerpunkte

Das Projekt „Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit" baut auf den Ergebnissen des vorangegangenen Forschungsvorhaben „Menschenrechte, Unternehmensverantwortung und Nachhaltige Entwicklung" auf. Als besonders relevant und auch in Zukunft wesentlich für die Arbeit des BMZ stellen sich hierbei folgende Themenbereiche dar:
 

Menschenrechtsverträglichkeitsprüfungen (Human Rights Impact Assessments, HRIA)

Im vorangegangenen Projekt wurden existierende HRIA-Instrumente in einer vergleichenden Analyse aufbereitet und ein aktiver Dialog mit großen deutschen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren angestoßen und verstetigt. Das aktuelle Projekt wird dieses theoretische Fundament und den etablierten Dialog ausbauen und für die empirisch-praktische Analyse zur Identifikation von Best-Practices und HRIA-Modellverfahren nutzen. In diesem Rahmen führte das Projektteam bereits ein HRIA für eine geplante Kupfer-Gold Mine auf den Philippinen durch (Tampakan Copper-Gold Project). Des Weiteren wird das Projekt insbesondere die Praktikabilität und Wirksamkeit von HRIA-Instrumenten für unterschiedliche Akteure in verschiedenen Wirtschaftssektoren analysieren. Im Fokus stehen hierbei private Unternehmen - insbesondere die Investitionstätigkeiten großer Unternehmen - und staatliche Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit. Auf dieser Grundlage können relevante Akteure selbst eine Expertise für HRIA aufbauen. Sie sollen mittelfristig dazu befähigt werden, diese selbst durchzuführen bzw. Unternehmen kompetent zu beraten und zu unterstützen.

Staatliche Durchführungsorganisationen der Entwicklungspolitik

Nach der Veröffentlichung des neuen BMZ-Menschenrechtskonzepts im Mai 2011 stehen auch die entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen in Deutschland (GIZ, KfW und DEG) vor der Aufgabe, ihrer menschenrechtliche Sorgfaltspflicht nachzukommen. Hierzu gehört unter anderem, dass Durchführungsorganisationen ihre Tätigkeiten einer menschenrechtlichen Verträglichkeitsprüfung unterziehen. Das Projekt schafft auch für entwicklungspolitische Akteure eine wissenschaftliche Grundlage, auf deren Basis sie ihre Entwicklungsprogramme und -projekte umfassend auf die menschenrechtliche Verträglichkeit prüfen können. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kann dadurch das Ziel der konsequenten Umsetzung der UN-Leitprinzipien effektiv fördern und eine Vorbildfunktion sowohl auf internationaler Ebene als auch für die deutsche Wirtschaft übernehmen. Zudem werden die Durchführungsorganisationen damit in die Lage versetzt, Unternehmen in ihren Bemühungen um die Erfüllung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht beratend zur Seite zu stehen.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

KMU agieren zunehmend in Ländern des Globalen Südens und werden hierbei auch von der deutschen Außenwirtschaftsförderung unterstützt. Aufgrund der staatlichen Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte und der erhöhten Menschenrechtsrisiken, denen KMU in Entwicklungsländern ausgesetzt sind, gewinnt die Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte durch KMU an Bedeutung. Allerdings sind bestehende Instrumente und Richtlinien in weiten Teilen nicht auf die besonderen Bedürfnisse von KMU zugeschnitten. Das Projekt strebt an, diese bestehenden Lücken zu füllen und KMU so bei der Umsetzung ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht zu unterstützen. Daher werden im Rahmen des Projekts die speziellen Bedürfnisse von KMU ermittelt und berücksichtigt. Ziel ist es, vorhandene Schwachstellen zu identifizieren und eine Orientierungshilfe für KMU in Form eines Menschenrechtsprüfungskatalogs und Handreichungen zu entwickeln, damit auch sie ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nachkommen können.